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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

Zuverlässiger Service seit 20 Jahren

  • Die Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH (WBO) – eine Öffentlich-Private Partnerschaft der Stadt Oberhausen mit REMONDIS – liefert seit 20 Jahren einen verlässlichen Service für die Bürgerinnen und Bürger und die Wirtschaft der Kommune im westlichen Ruhrgebiet. Ein sehr erfolgreiches ÖPP-Modell!

Komplettpaket an Leistungen

  • Von der Stadtentwässerung und Entsorgung über die Reinigung und Unterhaltung des Straßennetzes, Entsorgungsdienstleistungen für Industrie-, Gewerbe- und Privatkunden bis zur Übernahme von Verkehrssicherungspflichten – das alles umfasst die Aufgabenpalette der WBO. Sie stellt ihre operative Kompetenz mit hoher Zuverlässigkeit und Präzision in den Dienst der städtischen Wirtschaft. Oberhausen verlässt sich seit 1998 auf die enge Kooperation mit dem Partner REMONDIS, der 49 Prozent der WBO-Anteile besitzt. Seit 1999 schreibt die WBO schwarze Zahlen, und die Entwicklung des Wirtschaftsplans ist weiter positiv.

      Die Abfallsammlung und -entsorgung ist nur eine von vielen Aufgaben der WBO

Abfallentsorgung unter anderem in Deutschlands größtem Shoppingcenter

Alleine der Betrieb Entsorgung sammelt Woche für Woche die anfallenden Abfälle der circa 104.000 Haushalte für die thermische Verwertung in der GMVA Niederrhein GmbH in Oberhausen ein. Auch die Leerung der Gelben Tonnen, der Papier- und der Biotonnen sowie ein Wertstoffhof für die verschiedensten Wert- und Abfallstoffe gehören zum Leistungsspektrum der ÖPP. Die Wertstoffe werden dort zentral abgegeben oder von der WBO gesammelt und in Oberhausen umgeschlagen. Ein besonderes Highlight ist der Auftrag zur Komplettentsorgung von Europas größtem Shoppingcenter, dem CentrO Oberhausen. Hier entsorgt die WBO sämtliche Abfälle, von Verpackungsmaterialien bis zu Essensresten und Speisefetten.

  • Die anfallenden Restabfälle der circa 104.000 Haushalte werden jede Woche für die thermische Verwertung in der GMVA Niederrhein GmbH in Oberhausen eingesammelt

Fuhrpark mit 170 Fahrzeugen

Das Operationsgebiet der WBO umfasst rund 77 Quadrat­kilometer mit circa 212.000 Einwohnerinnen und Einwohnern und einem Straßennetz von circa 550 Kilometer Länge. Für die Straßenreinigung heißt das, mehr als eine Million Kehr­meter regelmäßig zu säubern. Bei Straßenschäden, Problemen bei Signalanlagen oder plötzlichen Winterein­brüchen muss innerhalb kürzester Zeit die Verkehrssicherheit gewährleistet werden. Für alle diese Aufgaben ist ein gut funktionierender Fuhrpark, der insgesamt 170 Fahrzeuge – davon 80 Spezialfahrzeuge des Bereichs Entsorgung – umfasst, unerlässlich. Dafür unterhält die WBO eine eigene Kfz-Werkstatt. Mit einer neuen Generation von Multifunktionsfahrzeugen für den Winterdienst und die Fließge­wässerunterhaltung werden unproduktive Ruhezeiten nahezu ausgeschlossen.

  • „Auch vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage der Stadt hilft uns dieses Modell bei einer effizienten und kostengünstigen Umsetzung unserer Daseinsvorsorgeaufgaben, wobei der private Partner eine wichtige Rolle einnimmt. Und die Erlöse, die die WBO erwirtschaftet, kommen schließlich auch dem Konzern Stadt und damit den Bürgerinnen und Bürgern zugute.“

    Sonja Bongers, WBO-Aufsichtsratsvorsitzende

Von Kanalreinigung bis Dichtheitsprüfung

Doch die Arbeit der WBO beschränkt sich nicht nur auf die Oberfläche. Unter dem Straßennetz befindet sich ein praktisch ebenso langes System von Abwasserkanälen. Die WBO ist mit der Unterhaltung der öffentlichen Abwasseranlagen, der Rückhaltebecken, der Straßenentwässerung, der Grundstücksentwässerung sowie der damit verbundenen Planungs- und Ingenieurleistungen betraut. Zum Dienstleistungsangebot gehören weiterhin Dichtheitsprüfungen, die von speziell geschulten Sanierungsfachberatern nach dem innovativen Inliner-Verfahren durchgeführt werden – ein einmaliges Know-how im Bereich der Kanalsanierung. Außerdem hält die WBO mittels detaillierter Erfassung der Infrastruktur im Rahmen der Katasterpflege ständig topaktuelle Informationen für Baumaßnahmen bereit.

Enge Zusammenarbeit zwischen den Partnern

WBO-Geschäftsführer Karsten Woidtke freut sich über die reibungslose Zusammenarbeit mit der Stadt. „Oberhausen profitiert von der absoluten Verlässlichkeit und Wirtschaftlichkeit der WBO. Wir überprüfen und optimieren ständig unsere Geschäftsprozesse in enger Zusammenarbeit mit dem kommunalen Partner und unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Dabei halten wir immer eine gesunde Balance zwischen dem technisch Machbaren und dem wirtschaftlich Verantwortbaren und pflegen dabei die Nähe zu den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. Wir arbeiten nach ökologischen Verfahren und mit ökologischen Materialien.“

Lobende Worte von allen Seiten

  • „Die WBO ist eines der ersten ÖPP-Modelle bundesweit ge­wesen“, blickt WBO-Geschäftsführerin Maria Guthoff zurück. „Seit der Gründung vor 20 Jahren haben wir bewiesen: Das Modell funktioniert. Die Umsetzung der Anforderungen der Abfallwirtschaft der Stadt Oberhausen ist bei uns in besten Händen.“

    Das bestätigt auch Sonja Bongers, WBO-Aufsichtsratsvorsitzende und SPD-Ratsfrau. „Die Zusammenarbeit funktioniert sehr gut und die WBO erfüllt ihre Aufgaben aus städtischer Sicht bestens. Insofern hat sich die WBO als ÖPP-Erfolgsmodell erwiesen. Auch vor dem Hintergrund der angespannten Finanzlage der Stadt hilft uns dieses Modell bei einer effizienten und kostengünstigen Umsetzung unserer Daseinsvorsorgeaufgaben, wobei der private Partner eine wichtige Rolle einnimmt. Und die Erlöse, die die WBO erwirtschaftet, kommen schließlich auch dem Konzern Stadt und damit den Bürgerinnen und Bürgern zugute.“

    Der Betriebsratsvorsitzende der WBO, Wolfgang Crämer, unterstreicht die positiven Auswirkungen des ÖPP-Modells ebenso: „Auch aus Sicht des Betriebsrats hat die ÖPP eindeutige Vorteile gebracht. Die Einbringung von privatwirtschaftlichem Know-how hat zu einer Leistungsverdichtung und zu mehr Investitionen in modernste Technik geführt. Das hat uns als Unternehmen nach vorne gebracht und uns geholfen, Aufträge langfristig zu sichern.“

    > Daten & Fakten

    ÖPP seit

    1996

    Gesellschafter

    51 % Stadtwerke Oberhausen
    49 % REMONDIS

    Anzahl Mitarbeiter

    420

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