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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

 

FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH

  • Gewinnung von Strom und Fernwärme für 45.000 Haushalte. Das reduziert deutlich den Verbrauch primärer Energieträger.

Nachhaltige Papierverwertung

  • 130.000 t Altpapier aus der Hauptstadt sparen 75.000 t CO2 ein.

Schweriner Abfallentsorgungs- und Straßenreinigungsgesellschaft mbH

  • Die Schweriner Bioabfallverwertungsanlage kann pro Jahr bis zu 2,6 Mio. kWh klimafreundlichen Strom erzeugen. Das reicht, um etwa 1.000 Privathaushalte zwölf Monate lang zu versorgen.

AWISTA Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung mbH, Düsseldorf

  • Aktiver Klimaschutz: Über die Geschäftstätigkeiten wird eine Nettoentlastung an Treibhausgasen von rund 168.000 t pro Jahr erreicht.

Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH

  • Damit ist die für das Jahr 2020 vorgegebene Mindestmarke von 65 % schon heute klar übertroffen.

Stadtentwässerung Goslar GmbH

  • Abwasserreinigung für 55.000 Einwohner. Betrieb und Wartung von 450 km Kanalnetz und technischen Anlagen.

Wirtschaftsbetriebe Oberhausen GmbH

  • Von der Stadtreinigung über die Abfallwirtschaft bis zur Verkehrssicherung erbringen die WBO Dienstleistungen für 212.000 Einwohner und betreuen insgesamt 77 km2 mit 550 km Straßennetz.

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