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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

Ökologie mit hohem Stellenwert

  • In der süddeutschen Universitätsstadt Freiburg im Breisgau wird Nachhaltigkeit großgeschrieben. Die attraktive 220.000-Einwohner-Kommune zwischen Schwarzwald und Rhein ist stolz auf ihr ökologisches Profil und den international anerkannten Status als Green City.

Acht Bausteine für den Erfolg

Für eine nachhaltige und zukunftsfähige Stadtentwicklung hat die Kommune acht Bausteine definiert, darunter eine vorbildliche Abfallwirtschaft und Energieversorgung. Zu beiden Feldern liefert die Abfallwirtschaft und Stadtreinigung Freiburg GmbH (ASF) wesentliche Beiträge. Die ASF ist ein Gemeinschaftsunternehmen von Kommune und REMONDIS. Wesentliche Intention für die Gründung der ÖPP im Jahr 2002 waren Gebührenstabilität, Arbeitsplatzsicherung für die Beschäftigten und eine Ausweitung der Geschäftstätigkeit in der Region. Seit 2008 hält REMONDIS 47 Prozent der Anteile an der ASF.

    • Tonnen Leichtverpackungen pro Jahr


    • Tonnen Schnittgut pro Jahr


    • Tonnen Altglas pro Jahr


    • Tonnen Papier, Pappe, Karton pro Jahr


    • Tonnen Bioabfälle pro Jahr

Vorreiter bei der Abfallwirtschaft

  • Ihre Abfallwirtschaft hat die Stadt Freiburg unter das Motto „Einfälle statt Abfälle“ gestellt. Schwerpunkte sind das klima- und ressourcenschonende Vermeiden und Recyceln. In diesem Kontext ist die ASF für alle Aufgaben von der Sammlung bis zur Verwertung und Sauberkeit in der Stadt zuständig. Im Fokus der Aktivitäten stehen Serviceorientierung, Wirtschaftlichkeit sowie Ressourcen- und Klimaschutz. Dabei ergeben sich durch die Öffentlich-Private Partnerschaft der Stadt mit REMONDIS vorteilhafte Synergieeffekte.

    Bis zum Jahr 2030 wollen Freiburg und die umliegenden Landkreise ihre CO2-Emissionen um 50 Prozent reduzieren.

    Zahlreiche Fakten belegen die gemeinsam erzielten hohen Leistungsstandards. So konnten viele der Ziele, die der Gesetzgeber für die kommenden Jahre vorgibt, in Freiburg schon heute erreicht werden. Ein Beispiel ist die Recyclingquote der Siedlungsabfälle. Sie liegt bei 69 Prozent und damit deutlich über der für das Jahr 2020 vorgeschriebenen Quote von 65 Prozent. Ermöglicht wird das hohe Niveau durch ein differenziertes Sammelsystem und die frühzeitige stadtweite Einführung der Wertstofftrennung. Vorbildlich ist auch die vergleichsweise niedrige Pro-Kopf-Menge an Haus- und Sperrmüll. Sie lag 2015 mit 111 Kilogramm um 22 Prozent unter dem Landesdurchschnitt von Baden-Württemberg.

    Die ASF verfügt über 165 Fahrzeuge für unterschiedlichste Einsatzbereiche

Abfall als zuverlässige Energiequelle

Das zukunftsorientierte Energieversorgungskonzept Freiburgs basiert auf drei Säulen: Energieeinsparung, Energie­effizienz und erneuerbare Energien. Die Partnerschaft mit REMONDIS leistet auch zum angestrebten hohen Energie­anteil aus erneuerbaren Quellen einen wirksamen Beitrag. So werden die gesammelten organischen Küchen- und Gartenabfälle direkt in Freiburg energetisch genutzt, und zwar über eine Bioabfallvergärungsanlage von REMONDIS. Die Anlage stellt aus dem Eingangsmaterial hochwertigen Kompost her. Das dabei gewonnene Biogas dient zur klimafreundlichen Produktion von Strom und Wärme für mehrere tausend Haushalte in der Region.

  • Freiburg wurde 2012 mit dem Deutschen Nachhaltigkeitspreis als nachhaltigste Großstadt Deutschlands ausgezeichnet.

Innovative Weiterentwicklung

  • In den kommenden Jahren will Freiburg seine Aktivitäten als Green City innovativ weiterentwickeln und ausbauen. Beim Erreichen des strategischen Ziels liefert die ASF um­fassende Unterstützung. So sollen beispielsweise die Abfallvermeidung und Wertstofferfassung noch weiter vorangebracht werden. Um das Engagement für Nachhaltigkeit zu stärken, wird in Freiburg auch großer Wert auf die Abfallpädagogik gelegt. So wendet sich die ASF mit Projekten speziell an Kinder und Jugendliche. Dabei werden – unter anderem gemeinsam mit Schulen und Institutionen – Kurse, Führungen und Wettbewerbe zum Thema Ressourcenschonung und Wertstoffrecycling angeboten. Insgesamt ist man sich in Freiburg sicher: Die ökologisch orientierten und ökonomisch ausgewogenen Aktivitäten schaffen eine stabile Grundlage für die verantwortungsvolle Fortentwicklung der Stadt.

    > Daten & Fakten

    Gründung ASF GmbH

    1999

    ÖPP seit

    2002

    Gesellschafter

    53 % Stadt Freiburg
    47 % REMONDIS

    Anzahl Mitarbeiter

    340 

    Anzahl Fahrzeuge

    165

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