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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

Bewährtes Erfolgsmodell

In vielen deutschen Wirtschaftsbereichen lassen sich Bestrebungen der Kommunen beobachten, ihre wirtschaftlichen Tätigkeiten zu erweitern. Die zunehmende Zahl kommunaler Unternehmen und der steigende Anteil dieser Firmen am nominalen Bruttoinlandsprodukt sind hierfür deutliche Belege. Ein bewährtes Erfolgsmodell ist in diesem Zusammenhang die ÖPP – eine gemischtwirtschaftliche Gesellschaft mit privatem Partner.

  • In Deutschland profitiert bei der Sammlung von gemischten Siedlungsabfällen jeder zehnte Bürger von ÖPP-Leistungen.

Ideal für bürgernahe Dienstleistungen

Öffentlich-Private Partnerschaften kommen bei der Erledigung unterschiedlichster kommunaler Aufgaben zum Einsatz – vom Verkehrswesen über Bildung und Sicherheit bis zum Gesundheitssektor und zur Energieversorgung. Gerade für die bürgernahen Dienstleistungen bieten sich ÖPPs als langfristige Lösung an. ÖPPs also die Zusammenarbeit von öffentlicher Hand und privatem Partner in einem gemeinsamen Unternehmen, haben in Deutschland eine lange Tradition.

In der Recyclingwirtschaft fest etabliert

Auch in den Feldern Recycling, Service und Wasser spielen öffentlich-private Unternehmen eine große Rolle. In Deutsch­land erbringen ÖPPs die Sammlung der gemischten Siedlungs­abfälle für insgesamt mehr als 7,8 Millionen Bürger. Auch bei den im Bereich der Haushaltsabfälle eingesetzten Anlagen sind ÖPPs von hoher Bedeutung. Gemäß einer Studie des Marktforschungsunternehmens Prognos wurden im Jahr 2015 bundesweit 22 Anlagen zur thermischen Restabfallbehandlung von Öffentlich-Privaten Partnerschaften betrieben. Zusammengenommen verfügten diese Anlagen über eine Kapazität von 7,4 Millionen Tonnen. Das sind 38 Prozent der Gesamtkontingente in diesem Bereich in Deutschland.

  • Über ÖPPs lassen sich Gebühren stabilisieren, ohne dass Kompromisse bei der Leistung nötig sind.

Effizienzgewinn für den Gebührenhaushalt

Zu den herausragenden Vorzügen einer ÖPP gehören neben den positiven finanziellen Effekten vor allem die Sicherung und der Ausbau der Beschäftigung. So lassen sich beispielsweise ergänzende Umsatzchancen erschließen, die zum wirtschaftlichen Erfolg des Gemeinschaftsunternehmens beitragen und für mehr Beschäftigung sorgen. Oder der private Partner steuert durch ihn generierte Aufträge bei. Darüber hinaus werden im Wettbewerb geschärfte Modelle für effiziente Kosten-Leistungs-Strukturen eingebracht – etwa im Hinblick auf die Tourenplanung oder in Bezug auf Einkaufsrabatte. Dies fördert ein optimales Preis-Leistungs-Verhältnis und unterstützt die Gebühren- und Preisstabilität bei gleichzeitiger Wahrung öffentlicher Belange. Zudem lassen sich vorhandene Leer­kapazitäten auslasten. So können zum Beispiel Stoffstromlieferungen aus der REMONDIS-Gruppe zur effizienten Auslastung von Anlagen beitragen.

Handlungsspielraum nachhaltig vergrößern

Viele Kommunen agieren in einem Spannungsfeld zwischen strukturellen Haushalts- und Investitionsproblemen einerseits und hohen Leistungsansprüchen andererseits. Hier wirkt sich positiv aus, dass der private Gesellschafter eigenes Kapital in die ÖPP einbringt. Die Handlungsspielräume werden hierdurch entscheidend vergrößert. Die Einbeziehung des privaten Partners reduziert das Investitions­volumen der Kommune. Da die Investition innerhalb der ÖPP erfolgt, werden weder der kommunale Haushalt noch die Kreditwürdigkeit der Kommune belastet. Zudem besteht die Möglichkeit, Finanzierungsmodelle zu nutzen, die die Bilanz der Kommune nicht belasten.

  • Fortschritt braucht Ideen und gute Voraussetzungen für die Umsetzung richtungweisender Innovationen.

Rückenwind für strategische Zielsetzungen

  • Sowohl im Hinblick auf wirtschaftliche Ansiedelungen als auch bezogen auf die Erwartungen der Bürger nimmt die Standortkonkurrenz stetig zu. Gleichzeitig werden Aspekte des Umwelt- und Klimaschutzes immer stärker als urbane Attraktivitätskriterien gesehen. Viele Kommunen forcieren daher ihre Nachhaltigkeitsinitiativen oder streben entsprechende Label an wie beispielsweise Green City oder CO2-neutrale Stadt. Private Partner, die in puncto Nachhaltigkeit ihre langjährigen Erfahrungen, fundierten Kompetenzen und ein breites Spektrum an Fachwissen bereitstellen, können hier wirksam unterstützen. Dies gilt vor allem dann, wenn auch der Zugriff auf umfangreiche Kapazitäten bei Logistik und Anlagen mit eingebracht wird.

    Die Partnerschaft mit REMONDIS öffnet den Zugang zum Anlagennetz der Unternehmensgruppe, also zu mehr als 800 Aufbereitungs- und Behandlungsanlagen für unterschiedlichste Stoffströme.

    Die hoheitlichen Aufgaben, Befugnisse und grundlegenden Kompetenzen der öffentlichen Hand werden in unter­schiedliche Vertragsmodelle eingebettet, mit denen sich die öffentlich-private Zusammenarbeit exakt auf den Einzelfall abstimmen lässt.

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