Button für Menü
DE | EN
  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

Unterscheidung zwischen zwei Modellen

Öffentlich-Private Partnerschaften existieren in vielfältigen Varianten. Grundlegende Unterschiede bestehen vor allem im Rahmen des Leistungsaustauschs und in Bezug auf die Organisation der Zusammenarbeit. Formal lassen sich die Kooperationen größtenteils zwei Basisversionen zuordnen: dem Konzessionsmodell oder dem institutionellen Modell.

  • ÖPPs mit REMONDIS-Beteiligung erbringen in Deutschland Leistungen für mehr als zwölf Millionen Bürger.

KONZESSIONSMODELL: Zusammenarbeit bei komplexen Vorhaben

Ideal für klar abgegrenzte Projekte

  • Steht eine zeitlich befristete Aufgabe an, kommt zum Beipiel in der Wasserwirtschaft häufig eine ÖPP nach dem Konzessionsmodell infrage. Dies gilt vor allem, wenn es sich um ein klar abgegrenztes Projekt handelt, dessen Ablaufbedingungen im Vorfeld nicht bis ins Detail voraussehbar sind. Denn bezogen auf den Leistungsaustausch lassen Konzessions-ÖPPs Konkretisierungen und Anpassungen zu.

    Die Zusammenarbeit mit REMONDIS nach dem Betreibermodell macht sich für Kommunen speziell in der Abwasserbehandlung und Trinkwasserversorgung bezahlt.

    Eine ÖPP nach dem Konzessionsmodell ähnelt der klassischen Beschaffungs- oder Beauftragungsvariante. Im Prinzip handelt es sich um eine Aufgabe, die von der öffentlichen Seite vergeben und von der privaten ausgeführt wird. Eine gemein­same Gesellschaft gibt es dabei nicht – die öffentlich-private Kooperation basiert ausschließlich auf vertraglichen Regelungen zwischen den Partnern.



Vorteile des Konzessionsmodells

Bei REMONDIS kommen Konzessionsmodelle vorrangig im Geschäftsfeld Wasser zum Tragen – insbesondere in Form von Betriebsführungs- und Betreibermodellen. Als Partner der Kommunen kümmert sich REMONDIS dabei eigenverant­wortlich um alle anfallenden Aufgaben. Das Unternehmen trägt das Betriebsrisiko, tätigt sämtliche notwendigen Investitionen und gewährleistet die Einhaltung vereinbarter Qualitätsziele. Über die Betriebsführung hinaus können Planung, Bau, Instandhaltung und Finanzierung von Anlagen Gegenstand der Kooperation sein. In jedem Fall profitieren die öffentlichen Partner auf vielfache Weise. So tragen sie beispielsweise beim Betreibermodell kein finanzielles Risiko und können zugleich über eine Laufzeit von 20 bis 30 Jahren mit planbaren Kosten kalkulieren. Hinzu kommt der uneingeschränkte Zugriff auf die Fachkompetenz von REMONDIS – ein Grundstein für hohe Effizienz und zuverlässige Dienstleistung.

INSTITUTIONELLES MODELL: Partnerschaft mit gemeinsamer Unternehmung

Ideal für langfristige Zusammenarbeit

Bei institutionellen ÖPP-Projekten steht eine gemischtwirtschaftliche Gesellschaft im Mittelpunkt, an der sowohl die öffentliche Hand als auch die Privatwirtschaft beteiligt sind. Beide Seiten bringen Ressourcen in das Gemeinschaftsunter­nehmen ein und tragen zusammen Verantwortung. Organisation, Ausrichtung und Grundlagen der Kooperation sind vertraglich exakt festgelegt.

Kooperationen nach dem institutionellen Modell stehen für langfristige Zusammenarbeit. Ihr originäres Tätigkeitsfeld ist weniger ein abgegrenztes Projekt als vielmehr eine generelle Aufgabe. Alle damit verbundenen Rahmenbedingungen sind detailliert im Gesellschaftsvertrag und ergänzenden Rahmenvereinbarungen geregelt.


Das Thema Finanzen

Erbringt das ÖPP-Unternehmen Leistungen im Kontext hoheitlicher kommunaler Aufgaben, werden diese vom Auf­gabenträger vergütet, der dazu die erhobenen Gebühren oder Entgelte nutzt. Eventuelle Leistungen für privatwirtschaftliche Auftraggeber kann die ÖPP direkt abwickeln. Führen Tätigkeiten außerhalb der Daseinsvorsorge zu Gewinnen, so können diese je nach Regelung ausgeschüttet, thesauriert oder den Kapitalkonten gutgeschrieben werden. Die Ausschüttung an die Gesellschafter orientiert sich dabei vorwiegend an der Höhe des jeweiligen Gesellschaftsanteils.



Breites Leistungsspektrum

Ob zur Etablierung neuer Aktivitäten oder zur optimierten Fortführung bestehender Leistungsbereiche: Der öffentliche Partner über­trägt Betriebsvermögen und Betriebsmittel auf die ÖPP. Zusätzlich werden die zuvor bei ihm tätigen Mitarbeiter künftig vom Gemeinschaftsunternehmen beschäftigt. Vom privatwirtschaftlichen Partner fließen Kapital und Management-Know-how ein. Das geschäftliche Risiko tragen beide Seiten gemeinsam, analog ihrer gesellschaftsrechtlichen Verbindung.

Das Leistungsspektrum der institutionellen ÖPPs mit REMONDIS-Beteiligung ist ebenso vielfältig wie das Portfolio der gesamten Unternehmensgruppe. Vor Ort wird die Leistungsbreite exakt auf den jeweiligen Bedarf und regionale Anforderungen abgestimmt. Dabei bringt REMONDIS in die Zusammenarbeit mit öffentlichen Partnern rund 30 Jahre Erfahrung aus ÖPP-Projekten unterschiedlichster Art mit ein.

© 2018 REMONDIS SE & Co. KG | Impressum | Datenschutzhinweise | Bildnachweise