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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Öffentlich-Private Partnerschaften sind das, was man heutzutage eine Win-win-Situation nennt. Wenn es um die langfristige Sicherung und den Ausbau der Beschäftigung geht, um die effiziente Nutzung von Innovationen in der Daseinsvorsorge und die damit verbundene Gebührenstabilität für die Bürgerinnen und Bürger, gibt es keinen besseren Weg. Trotzdem könnte man zuweilen den Eindruck gewinnen, dass es in Deutschland verstärkt eine Art Grabenkampf zwischen öffentlichen und privaten Dienstleistern gibt. Von Verstaatlichungstendenzen ist da die Rede, die den fairen Wettbewerb auszuhebeln drohen. Tatsächlich gibt es Studien, die sich intensiv und unabhängig mit dem Für und Wider von Verstaatlichungen auseinandersetzen. Dabei wurde unter anderem vom internationalen Wirtschaftsforschungsinstitut E.CA Economics festgestellt, dass die Tendenz zur Verstaatlichung der sogenannten Daseinsvorsorge durchaus ansteckend ist. Zum einen verstärkt eine Verstaatlichung in der Vergangenheit die Anreize zur Verstaatlichung in der Zukunft. So beobachtet man diesen Effekt häufiger in Gemeinden und Landkreisen, in deren Umgebung der Anteil an kommunaler Leistungserbringung bereits hoch ist. Zum anderen gibt es insbesondere in Kommunen mit niedriger Bevölkerungsdichte eine Tendenz, die Privatwirtschaft aus dem Wettbewerb zu verdrängen.

    Als langjährig etablierter Partner der Kommunen sieht REMONDIS diese Tendenzen naturgemäß kritisch. Dabei beweist REMONDIS täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 50 ÖPP-Gesell­schaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft im Bereich der Daseinsvorsorge sowie der Wasserwirtschaft zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS erbringt gemeinsam mit den kommunalen Partnern Dienstleistungen für über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets qualitativ hochwertige Leistungen für einen fairen Preis. Sind sie es doch, die für die Daseinsvorsorge mit ihren Gebühren aufkommen müssen. Gleichzeitig müssen die kommunalen Partner immer ihren Finanzhaushalt im Blick behalten und auskömmlich wirtschaften. Neben den Gebühren helfen dabei verlässliche Steuereinnahmen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf die Aufgabenverteilung in Deutschland. Rund 35 Prozent der abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen werden ohne Entrichtung von Mehrwertsteuer in kommunaler Eigenregie erledigt. Das heißt, mehr als ein Drittel der Bundesbürger zahlt keine Mehrwertsteuer für Entsorgungsleistungen, profitiert aber gleichzeitig über die Schlüsselzuweisungen von den Einzahlungen der anderen Bürger. Der Kommune selbst gehen dadurch dringend benötigte Steuereinnahmen verloren. Auf Kostenreduzierungspotenziale für die Bürger durch Marktimpulse wird bewusst ver­zichtet. Die private Marktwirtschaft wird eingeschränkt, statt ihre Möglichkeiten zur Optimierung zu nutzen und durch partnerschaftliche Zusammenarbeit das kommunale Tafelsilber zu schonen, Beschäftigung zu fördern, die Gebühren zu stabilisieren und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge zu entlasten.

    In Übereinstimmung mit unseren langjährigen kommunalen Partnern sind wir fest davon überzeugt, dass es gemeinsam viel besser geht. Mit dieser Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, ihre Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Und weil Eigenlob bekanntlich nicht zählt, lassen wir im Rahmen von verschiedenen Fallstudien gerne unsere Partner selbst zu Wort kommen. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit im Sinne einer ökologisch verantwortungsvollen Kreislaufwirtschaft umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess. Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Thomas Conzendorf

Überzeugende Qualität und Wirtschaftlichkeit

  • An der FES Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH sind die Stadt Frankfurt am Main und REMONDIS beteiligt. Über die optimierte Kundendienstleistung und neue Geschäftsfelder erreichte die FES schnell profitables Wachstum. Stadtkämmerer Uwe Becker über eine ÖPP, die seit zwei Jahrzehnten durch Qualität und  Wirtschaftlichkeit überzeugt.

Interview

Herr Becker, die FES besteht seit 1995 und ist eines der langjährigsten ÖPP-Projekte der Branche in Deutschland. Wenn Sie Bilanz ziehen: Hat die FES Vorbildfunktion?

Uwe Becker: Ja, unbedingt. Die Entscheidung der Stadtpolitik vor 20 Jahren, aus dem Amt für Abfallwirtschaft und Stadtreinigung die FES zu gründen und den privaten Gesellschafter REMONDIS hereinzunehmen, war richtig. Dies hat dazu geführt, dass die Abfallwirtschaft in Frankfurt nach höchsten ökologischen, technischen und sozialen Standards organisiert ist und dabei hohen Anforderungen an Wirtschaftlichkeit und Qualität gerecht wird.

Durch die Einbringung von Know-how konnten die bestehenden Arbeitsplätze nicht nur gesichert, sondern sogar ausgebaut werden. Daneben gibt uns auch der wirtschaftliche Erfolg recht: In den vergangenen 20 Jahren sind über 300 Millionen Euro an die Stadt geflossen. Diese Mittel wurden zur Stabilisierung der Gebührenhaushalte Abfall und Straßenreinigung verwendet. Erst in diesen Tagen ist es uns wieder gelungen, die Gebühren im Abfallbereich zu reduzieren.

  • „Die Abfallwirtschaft in Frankfurt ist nach höchsten ökologischen, technischen sowie sozialen Standards organisiert und wird dabei hohen Anforderungen an Wirtschaftlichkeit und Qualität gerecht.”

    Uwe Becker, Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen in Frankfurt am Main

  • Welche Auswirkungen ergaben sich beim Serviceniveau und was ist mit den Mitarbeitern?

    Uwe Becker: Von Anfang an war daran gedacht, den Service für die Frankfurterinnen und Frankfurter auszubauen – sowohl bei der Sammlung der Abfälle als auch in der Stadtreinigung. Seitens der FES wurden bisher bereits mehr als 200 Millionen Euro in eine grundlegende Modernisierung des Betriebs – wie neue Fahrzeugtechnik, Anlagen und Gebäude – sowie die Beschäftigten investiert. Gerade Letzteres ist wichtig, um die FES als einen Komplettdienstleister im Rhein-Main-Gebiet weiter zu verankern. Die FES bietet rund 1.300 tarifgebundene Arbeitsplätze. Diese Mitarbeiter sind das Herz und das Kapital der Firma. Mit ihrem Wissen tragen sie dazu bei, eine Dienstleistung qualitativ hochwertig und so effizient wie möglich zu erbringen.


    Die FES betreut in Frankfurt und Umgebung zahlreiche Unternehmen. Ist eine leistungsstarke ÖPP ein Standortfaktor?

    Uwe Becker: Im Falle der FES ist es durchaus ein Standortfaktor. Eine hochqualitative und sichere Entsorgung ist wichtig für Unternehmen und Bürger gleichermaßen und trägt somit zur Attraktivität der Mainmetropole bei. Gerade auch der umfangreiche Bürgerservice, wie etwa Sperrmüll- und Schadstoffsammlung, ist hier ein großes Plus. Darüber hinaus ist es wichtig, an einem Standort mit hoher Dienstleistungsdichte wie Frankfurt auch eine stadtnahe Firma zu haben, die viele gewerbliche Jobs anbieten kann.


    Wer Klimaschutz und Ressourcenschonung ernst nimmt, muss investieren. Welche Vorteile bieten ÖPPs in dieser Hinsicht?

    Uwe Becker: Als Mehrheitseigner kann die Stadt natürlich ihren Einfluss auf die Gesellschaft ausüben, damit Ziele des Klimaschutzes auch in einem so großen Logistikunternehmen umgesetzt werden. Ich freue mich, dass die FES hier in jeglicher Hinsicht ein Vorbild ist. So werden im Müllheizkraftwerk Strom und Fernwärme für inzwischen 45.000 Haushalte produziert. In der Rhein-Main Biokompost GmbH, einer Tochter der FES, entsteht bei der Kompostierung ebenfalls Strom aus Biogas, und die Fernwärme wird zur benachbarten Firma Samson geleitet. Dies ist ein exzellentes Beispiel für eine gelungene Kooperation.


    Frankfurt wächst. In den nächsten Jahren soll sich die Bevölkerungszahl nochmals um 100.000 Menschen vergrößern. Sind Sie hier mit einer ÖPP gut und zukunftssicher aufgestellt?

    Uwe Becker: Ja, weil wir mit unserer FES zielgerichtet auf die Herausforderungen einer wachsenden Stadt reagieren können. Das Unternehmen hat die Möglichkeit, rasche Entscheidungen bei Personalressourcen sowie Investitionen in Fahrzeuge und Anlagen tätigen zu können. Es ist sehr hilfreich, dass ein national und international tätiges Unternehmen wie REMONDIS hier Partner der Stadt ist.

Uwe Becker

  • Stadtkämmerer Uwe Becker ist Dezernent für Finanzen, Beteiligungen und Kirchen in Frankfurt am Main. Er engagiert sich unter anderem im CDU-Landesvorstand und als stellvertretender Bundesvorsitzender der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU/CSU. Becker ist Mitglied im Präsidium des Hessischen Städtetages und im Hauptausschuss des Deutschen Städtetages.

Nähere Einzelheiten zur Frankfurter ÖPP-Gesellschaft und deren Leistungsspektrum finden Sie in unter Fallstudien.

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