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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    Familienunternehmen erbringen fast die Hälfte des Gesamtumsatzes der deutschen Wirtschaft und stellen mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze in unserem Land. Der Mittelstand, von dem es immer wieder heißt, dass die Welt uns darum beneidet, ist der wirtschaftliche Stabilitätsanker der größten Volkswirtschaft in Europa und damit ein Konjunkturmotor für den ganzen Kontinent. 83 Prozent aller Ausbildungsplätze in Deutschland werden vom Mittelstand gestellt, 1.307 der weltweit identifizierten 2.700 Hidden Champions sind deutsche Mittelständler. Warum ist das im thematischen Zusammenhang der Öffentlich-Privaten Partnerschaften erwähnenswert?

    Es geht um ein Angebot an die Kommunen und ihre Unternehmen, Teil dieser außergewöhnlichen Erfolgsgeschichte zu werden. Familienunternehmen setzen über Generationen hinweg auf Werte, Traditionen und Verlässlichkeit. Sie sind oft lokal und regional tief verwurzelt und in das Leben ihrer jeweiligen Kommunen und Landkreise eingebunden. Gerade das macht ihren langfristigen Erfolg aus. Wir halten es deshalb für eine gute Entscheidung, wenn sich ein kommunaler Partner entschließt, im Rahmen einer gemeinsamen Gesellschaft die Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge partnerschaftlich mit einem privat geführten Unternehmen zu erbringen. Aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen, gehört ebenfalls zu den Stärken von Familienunternehmen, die über Jahrzehnte durch hohe Kompetenz und ihr besonderes Ethos im Markt bestehen. Die Notwendigkeit für wachsende Effizienz durch Arbeitsteilung und Spezialisierung bei gleichzeitiger Kostenkontrolle lässt die Öffentlich-Private Partnerschaft heute wieder stärker als Zukunftsmodell erscheinen.

    REMONDIS beweist seit vielen Jahrzehnten täglich, dass es 
gemeinsam besser geht. Mit 64 ÖPP-Gesellschaften und 
einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft in allen Bereichen 
der Daseinsvorsorge von der Abfallwirtschaft über die Wasser-
wirtschaft bis zum öffentlichen Personennahverkehr zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS versorgt in Deutschland gemeinsam mit den kommunalen Partnern über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets die qualitativ bestmöglichen Leistungen bei gleichzeitig langfristiger 
Gebührenstabilität.

    Für den kommunalen Haushalt sind Öffentlich-Private Partnerschaften alleine schon dank der verlässlichen Steuer
einnahmen in der Regel ein echter Segen. Möglichkeiten zur Optimierung können effizienter genutzt werden. Durch partnerschaftliche Zusammenarbeit lässt sich im Idealfall das kommunale Tafelsilber schonen und Beschäftigung fördern. Die Gebühren können stabilisiert und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge entlastet werden. Mit dieser Neuauflage der Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess.

    Auf gute Zusammenarbeit!

    Ihr Ludger Rethmann

Was ist was?

    • ÖPP, PPP oder ÖPD: Für die Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit privaten Partnern gibt es mehrere Namen. Was genau steckt hinter den einzelnen Kürzeln? Wie hängen die Bezeichnungen zusammen? Und was haben sie mit dem Begriff Daseinsvorsorge zu tun? Jede der drei Abkürzungen – ÖPP, PPP und ÖPD – steht für eine Zusammenarbeit der öffentlichen Hand mit der privaten Wirtschaft. Die Bezeichnung Öffentlich-Private Partnerschaft, kurz ÖPP, fungiert dabei als Oberbegriff, unter dem alle in der Praxis existierenden Kooperationsvarianten zusammengefasst sind – vom Betriebsführungsmodell bis hin zur gemeinsamen Gesellschaft. Anstelle des Begriffs Öffentlich-Private Partnerschaft wird zum Teil auch die englische Vokabel Public Private Partnership, abgekürzt PPP, genutzt. Ihre Bedeutung ist die gleiche.

    Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) bezeichnet nahezu alle Formen der Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privater Wirtschaft.

Sonderform ÖPD

  • Zusätzlich gibt es die Bezeichnung Öffentlich-Private Daseinsvorsorge (ÖPD). Sie beschreibt eine Sonderform der ÖPP, und zwar Kooperationsmodelle, bei denen es sich explizit um Aufgaben der existenziellen Daseinsvorsorge handelt. Dazu zählen in erster Linie ÖPP-Projekte im Rahmen von Beauftragungs- und Betriebsführungsmodellen sowie die Zusammenarbeit in gemischtwirtschaftlichen Unternehmen. Dienen Öffentlich-Private Partnerschaften der Sicherung der Daseinsvorsorge, ist ihre Zielstellung durch drei wesentliche Punkte gekennzeichnet:

    Maximale Zuverlässigkeit und Versorgungssicherheit

    Hauptkriterien sind Stabilität und Risikominimierung, aber auch die kompromisslose Einhaltung aller staatlichen Qualitäts- und Leistungsparameter, beispielsweise die definierte Wassergüte oder vorgegebene Übertragungsgeschwindigkeiten im Internet.

    Maximale Effizienz

    Ein typisches Beispiel ist die Sicherstellung sozial verträglicher Preise unter Beachtung betriebswirtschaftlicher Erfordernisse.

    Maximale Technologie- und Innovationslevel

    Hier spielt vor allem die notwendige generationenübergreifende Sicherung der Daseinsvorsorge eine Rolle. Wesentlichste Kernpunkte sind somit Nachhaltigkeit, geringstmöglicher Ressourcenverbrauch und das Streben nach dem ökologischen Optimum.

Daseinsvorsorge: Sichere Strukturen für das Gemeinwohl

Der Begriff Daseinsvorsorge umfasst die Sicherung des allgemeinen, diskriminierungsfreien Zugangs der Bürger zu existenziellen Leistungen und Gütern. Wesentliche Grundlagen sind die elementaren Bedürfnisse der Bevölkerung sowie darauf ausgerichtete qualitative und quantitative Standards. Das Spektrum der durch die Daseinsvorsorge abgedeckten Leistungsbereiche ist weit gesteckt. Aufgaben aus den Feldern Kultur, Bildung und Rettungswesen gehören ebenso dazu wie das Beförderungswesen oder die öffentliche Sicherheit und Wasserversorgung.

Dem Staat ist die Aufgabenträgerschaft einschließlich Organisationsverantwortung der Daseinsvorsorge zugeordnet, nicht aber die konkrete operative Leistungserbringung.

Die Verantwortung für die Daseinsvorsorge liegt beim Staat und richtet sich sowohl auf die zur Daseinsvorsorge notwendigen Leistungen als auch auf das Vorhalten oder Implementieren der dazu benötigten Infrastrukturen. Dabei ist die staatliche Zuständigkeit gänzlich nur im Sinne von Verantwortlichkeit zu verstehen. Sie bedeutet nicht, dass die Leistungen auch zwingend vom Staat erbracht werden müssen. In der öffentlichen Verwaltungspraxis ist die Verantwortung für die Daseinsvorsorge häufig den Kommunen zugeordnet.

Leistungsbereiche der Daseinsvorsorge

    • Abwasserentsorgung / Wasserversorgung
    • Bildung
    • Brand- und Katastrophenschutz, Rettungswesen
    • Energieversorgung
    • Entsorgung / Kreislaufwirtschaft
    • Friedhöfe / Krematorien
    • Geld- und Kreditversorgung
    • Gesundheit
    • Kultur
    • Öffentliche Sicherheit
    • Post
    • Straßenreinigung
    • Telekommunikation / Internet
    • Verkehrs- und Beförderungswesen
    • Wohnungswirtschaft

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