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Liebe Leserinnen, liebe Leser,
Familienunternehmen erbringen fast die Hälfte des Gesamtumsatzes der deutschen Wirtschaft und stellen mehr als die Hälfte aller Arbeitsplätze in unserem Land. Der Mittelstand, von dem es immer wieder heißt, dass die Welt uns darum beneidet, ist der wirtschaftliche Stabilitätsanker der größten Volkswirtschaft in Europa und damit ein Konjunkturmotor für den ganzen Kontinent. 83 Prozent aller Ausbildungsplätze in Deutschland werden vom Mittelstand gestellt, 1.307 der weltweit identifizierten 2.700 Hidden Champions sind deutsche Mittelständler. Warum ist das im thematischen Zusammenhang der Öffentlich-Privaten Partnerschaften erwähnenswert?
Es geht um ein Angebot an die Kommunen und ihre Unternehmen, Teil dieser außergewöhnlichen Erfolgsgeschichte zu werden. Familienunternehmen setzen über Generationen hinweg auf Werte, Traditionen und Verlässlichkeit. Sie sind oft lokal und regional tief verwurzelt und in das Leben ihrer jeweiligen Kommunen und Landkreise eingebunden. Gerade das macht ihren langfristigen Erfolg aus. Wir halten es deshalb für eine gute Entscheidung, wenn sich ein kommunaler Partner entschließt, im Rahmen einer gemeinsamen Gesellschaft die Aufgaben der öffentlichen Daseinsvorsorge partnerschaftlich mit einem privat geführten Unternehmen zu erbringen. Aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen und die richtigen Schlüsse für die Zukunft zu ziehen, gehört ebenfalls zu den Stärken von Familienunternehmen, die über Jahrzehnte durch hohe Kompetenz und ihr besonderes Ethos im Markt bestehen. Die Notwendigkeit für wachsende Effizienz durch Arbeitsteilung und Spezialisierung bei gleichzeitiger Kostenkontrolle lässt die Öffentlich-Private Partnerschaft heute wieder stärker als Zukunftsmodell erscheinen.
REMONDIS beweist seit vielen Jahrzehnten täglich, dass es gemeinsam besser geht. Mit 64 ÖPP-Gesellschaften und einer Vielzahl von Drittbeauftragungen haben wir das Konzept der Öffentlich-Privaten Partnerschaft in allen Bereichen der Daseinsvorsorge von der Abfallwirtschaft über die Wasser- wirtschaft bis zum öffentlichen Personennahverkehr zu beiderseitigem Nutzen perfektioniert. REMONDIS versorgt in Deutschland gemeinsam mit den kommunalen Partnern über zwölf Millionen Menschen. Die Kommunen und ihre Bürgerinnen und Bürger erhalten dabei stets die qualitativ bestmöglichen Leistungen bei gleichzeitig langfristiger Gebührenstabilität.
Für den kommunalen Haushalt sind Öffentlich-Private Partnerschaften alleine schon dank der verlässlichen Steuer einnahmen in der Regel ein echter Segen. Möglichkeiten zur Optimierung können effizienter genutzt werden. Durch partnerschaftliche Zusammenarbeit lässt sich im Idealfall das kommunale Tafelsilber schonen und Beschäftigung fördern. Die Gebühren können stabilisiert und die Gemeindehaushalte durch verlässliche Erträge entlastet werden. Mit dieser Neuauflage der Sonderausgabe zum Thema der Öffentlich-Privaten Partnerschaften geben wir Ihnen einen tieferen Einblick in die verschiedenen ÖPP-Modelle, Vorteile für Kommunen und Bürger und die positiven Effekte im Hinblick auf Arbeitsplätze, die kommunale Ökologie und Ökonomie. Kommunen, die der Wunsch nach langfristiger Haushaltsstabilität, qualitativ hochwertigen bürgernahen Dienstleistungen und einem Maximum an Nachhaltigkeit umtreibt, finden hier wertvolle Anregungen und Erfahrungsberichte für ihren Entscheidungsprozess.
Auf gute Zusammenarbeit!
Ihr Ludger Rethmann
Große Bandbreite an Möglichkeiten
Für die Kooperation zwischen einer öffentlichen Einrichtung und einem privatwirtschaftlichen Unternehmen gibt es viele Modelle. Dabei leben wirkungsvolle ÖPP-Projekte vor allem von intensiver Zusammenarbeit und längerfristiger Ausrichtung, aber auch von gemeinschaftlicher Fortentwicklung und gesicherter Finanzierung. Der Grad des privaten Engagements ist von Modell zu Modell verschieden, wobei die Gebührenhoheit in allen Fällen uneingeschränkt bei der Kommune liegt.
Betriebsführungsmodell
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Beim Betriebsführungsmodell handelt REMONDIS als ein von der Kommune beauftragter Betriebsführer. Das Unternehmen kümmert sich eigenverantwortlich um sämtliche technische Prozessabläufe einer Anlage einschließlich der Instandhaltung. Auf Wunsch können zusätzlich kaufmännische Aufgaben übernommen werden, bis hin zum Kundenservice. Eigentümerin des Anlagevermögens bleibt die Kommune. Im Hinblick auf mögliche Investitionen steht ihr REMONDIS beratend zur Seite. Basis der Zusammenarbeit ist ein individuell vereinbarter Vertrag mit einer Laufzeit von fünf bis 20 Jahren. Das Betriebsführungsmodell kann für sich allein stehen oder an ein Kooperationsmodell gekoppelt sein. Bei dieser Variante wird der Vertrag dann nicht mit der Kommune, sondern mit der öffentlich-privaten Kooperationsgesellschaft geschlossen.
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Betreibermodell
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Das Betreibermodell geht, bezogen auf den Leistungsrahmen und die Intensität der Zusammenarbeit, über das Betriebsführungsmodell hinaus. Sein wesentliches Unterscheidungskriterium ist das finanzielle Engagement von REMONDIS. So verantwortet der private Partner hier neben der Betriebsführung auch die Planung und Errichtung von Infrastrukturen und zwar inklusive Finanzierung. Da Investitionen alleinig von REMONDIS getätigt werden, profitiert die Kommune von modernen technischen Standards, ohne finanzielle Risiken eingehen zu müssen. Zudem kann sie über die Vertragslaufzeit von 20 bis 40 Jahren mit planbaren Kosten kalkulieren. Richtschnur der Leistungserbringung sind die im Kooperationsvertrag festgeschriebenen Qualitätsziele. Das Betriebsrisiko liegt vollständig bei REMONDIS.
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Kooperationsmodell
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Kennzeichen des Kooperationsmodells ist die langfristige Zusammenarbeit in einer gemeinsamen Gesellschaft. Sie wird entweder neu gegründet oder REMONDIS beteiligt sich an einem bestehenden kommunalen Unternehmen. In die gemischtwirtschaftliche Gesellschaft bringen beide Seiten Ressourcen ein und tragen kollektiv Verantwortung. Üblicherweise ist die Kommune Mehrheitsgesellschafter, was ihre Einflussnahme und Kontrolle sicherstellt. Als Eigentümerin des Anlagevermögens übernimmt das ÖPP-Unternehmen neben operativen Leistungen auch die Finanzierung von Investitionen. Außerhalb der Daseinsvorsorge erzielte Gewinne können ausgeschüttet werden. Dies vergrößert den finanziellen Handlungsspielraum des öffentlichen Partners und stellt Mittel bereit, die für andere kommunale Projekte nutzbar sind.
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Drittbeauftragung
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Zu den Beschaffungs- oder Beauftragungsvarianten der Kommunen zählt auch die Drittbeauftragung. Als klassische Form der Zusammenarbeit wird sie definitorisch den Öffentlich-Privaten Partnerschaften zugeordnet. Genau genommen vertritt die Drittbeauftragung jedoch eine eigenständige Kategorie, denn der Kooperationsgrad ist bei diesem Modell nur wenig ausgeprägt. Im Mittelpunkt steht vielmehr ein Dienstleistungsauftrag, der sich häufig über fünf Jahre erstreckt. Das heißt, die Kommune überträgt für diesen eher kürzeren Zeitraum eine ihrer Aufgaben an REMONDIS, die dann vom Unternehmen – in der Regel mit dessen Equipment ausgeführt wird. Über die Leistungserbringung hinausgehende Punkte, zum Beispiel im Kontext von Finanzierungen, Investitionen oder Zukunftsstrategien, bleiben vollständig außen vor.
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