Button für Menü
  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    eigentlich war dieses Editorial bereits fertig geschrieben und beschäftigte sich vornehmlich mit dem Green Deal der EU. Dann kam uns allen ein Virus in die Quere und wir mussten den Text neu aufsetzen. Trotzdem bleibt der Green Deal eines der wichtigsten Projekte für die europäische Kreislaufwirtschaft. Und auch sonst ist viel passiert, nehmen wir zum Beispiel das Thema DSD.

    Nun ist es amtlich. Am 22. April 2020 hat der erste Kartellsenat des Oberlandesgerichts in Düsseldorf unsere Beschwerde gegen die Entscheidung des Kartellamts zurückgewiesen. Die Entscheidung hat uns überrascht. Wir sind nach wie vor überzeugt, die besseren Argumente für einen Erwerb der Duales System Deutschland GmbH zu haben. Aber wir leben eben auch in einem Rechtsstaat und werden somit den Beschluss selbstverständlich akzeptieren. Nun gilt es, sich Zeit zu nehmen, um die Gründe für die Ablehnung im Detail sorgfältig zu prüfen und dann wohlüberlegt die nächsten Schritte einzuleiten. Vor dem Hintergrund, dass alle anderen großen Wettbewerber in diesem Markt engagiert sind, darf man gespannt sein, wie REMONDIS sich im Hinblick 
auf die Duale Systematik in Zukunft aufstellen wird.

    Dabei ist der Blick in die Zukunft in Zeiten von Corona auch nicht ganz einfach. Als am 29. Dezember des vergangenen Jahres erste Meldungen in den Nachrichten auftauchten, dass China der WHO eine unerklärliche Häufung einer bis dahin unbekannten Lungenerkrankung gemeldet hatte, ahnte noch niemand, dass dieses Virus nur wenige Wochen später mit voller Härte die globalisierte Wirtschaft treffen würde. Die Folgekosten des durch das Coronavirus ausgelösten Stillstands sind kaum zu ermessen. Und sie treffen bei weitem nicht nur die Privatwirtschaft. Auch die ohnehin schon angespannte Finanzsituation vieler Kommunen wird sich durch den Wegfall von Gewerbesteuer und Einnahmen aus kommunalen Einrichtungen noch deutlich verschärfen. Vielleicht ist es an der Zeit, alte Gräben zu überwinden und gemeinsam mit der Privatwirtschaft langfristige 
Partnerschaften zu beiderseitigem wirtschaftlichem Nutzen vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge einzugehen. Als Öffentlich-Private Daseinsvorsorge könnte die gute alte ÖPP einen erfolgreichen Beitrag leisten, die Folgen der Krise abzumildern. Frei nach dem Motto: Geteilte Last ist halbe Last. Eine positive Konsequenz der gegenwärtigen Ausnahmesituation ist die spürbar gestiegene Solidarität der Menschen untereinander, die sich in vielen Teilen auch auf das Wirtschaftsgeschehen überträgt. REMONDIS steht seinen kommunalen Partnern jedenfalls auch und gerade in der Krise zur Seite.

    Die Pandemien der Vergangenheit dauerten selten länger als zwei Jahre. Ob mit oder ohne Impfstoff, irgendwann werden sich das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder normalisieren. Spätestens dann wird allen klar werden, dass das weitaus größere Problem für unseren Planeten – der Klimawandel – sich nicht von alleine erledigt hat. Damit rückt der Green Deal der Europäischen Union wieder in den Fokus. Wie aus einer vorab veröffentlichten Liste aus EU-Kreisen hervorging, droht hier eine Aufweichung wesentlicher Vorgaben, vor allem im Hinblick auf den Bereich der Kreislaufwirtschaft. Im Gegensatz dazu rät die Nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, in ihren Handlungsempfehlungen vom 14. April 2020 ausdrücklich davon ab, Umwelt- und Klimaschutz nach der Coronakrise zu vernachlässigen, und empfiehlt das genaue Gegenteil. Die Wirtschaft müsse wieder auf den Wachstumspfad gebracht werden, geleitet von „Prinzipien der Nachhaltigkeit, nicht zuletzt, weil hier enorme Potenziale für die wirtschaftliche Entwicklung“ lägen. Der Klimawandel ist und bleibt die größte Herausforderung für die Zukunft, für deren Lösung REMONDIS als führendes Unternehmen der Wasser- und Kreislaufwirtschaft einen erheblichen Beitrag leistet.

    In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.

    Ihr Thomas Conzendorf

Wirtschaftliche Auswirkungen spürbar

Die globale Corona-Pandemie verändert alles. Lieferketten sind unterbrochen oder drohen komplett zusammenzubrechen. Die Menschen bekommen neben den Unannehmlichkeiten der sozialen Distanzierung zunehmend auch die wirtschaftlichen Auswirkungen zu spüren. Und mangels Impfstoff oder geeigneter Therapie vermag niemand zu sagen, wann sich die Situation wieder normalisieren wird. Sicher ist aber jetzt schon, dass nicht nur große Teile der Wirtschaft, sondern auch die kommunalen Haushalte durch die Pandemie über Gebühr belastet werden. Die ohnehin schon in vielen Städten und Gemeinden prekäre Finanzsituation und der daraus resultierende Investitionsstau dürften sich noch verschlechtern. Zeit, alte Lösungen zu überdenken und gemeinsam mit der Privatwirtschaft langfristige Partnerschaften für die kommunale Daseinsvorsorge einzugehen.

  • „Die Idee, Infrastrukturen und Dienstleistungen auf lange Sicht und im Interesse der Bürger möglichst effizient fortzuentwickeln, sollte regelmäßig höher gewichtet werden als die Aussicht auf kurzfristige Einmalerlöse.”

    Ludger Rethmann, Geschäftsführer REMONDIS

Alle Bereiche betroffen

Den Städten und Gemeinden bricht in der Coronakrise der Großteil ihrer Einnahmen weg. Die Gewerbesteuer fließt nicht mehr, Theater, Bäder und Messegelände sind geschlossen, verursachen aber weiter Kosten, Regionalflughäfen, kommunale Kliniken, es gibt kaum einen Bereich der öffentlichen Wirtschaft, der nicht betroffen ist. In der Folge drohen mittelfristig Gebührenerhöhungen und damit Mehrbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger, die durch die Krise oft selbst um ihre wirtschaftliche Existenz bangen. Die Dimension des Problems wird deutlich am Beispiel der Stadt Wuppertal. In einem Beitrag im wichtigsten deutschen TV-Nachrichtenmagazin „Tagesthemen“ vom 21. April beschrieb der Kämmerer der Stadt im Bergischen Land mit ihren rund 350.000 Einwohnern, Dr. Johannes Slawig, die Dramatik der Situation. Dank Corona droht allein dieser mittelgroßen Stadt nach vorsichtigen Schätzungen ein finanzieller Schaden von 150 Millionen Euro.

Der Alltag der Menschen ist durch soziale Distanzierung und die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie geprägt.

Auf der Suche nach möglichen Auswegen rückt ein Modell wieder in den Fokus, dem viele Kommunalverantwortliche in den letzten Jahren aus politischen Erwägungen und aufgrund einiger negativer Erfahrungen im Infrastrukturbereich eher skeptisch gegenüberstanden, nämlich das Modell der Öffentlich-Privaten Partnerschaft. Nicht nur angesichts der außergewöhnlichen Belastungen durch das Virus bietet sich die langfristige Kooperation mit der Privatwirtschaft zu beiderseitigem wirtschaftlichem Nutzen vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge an. Als Öffentlich-Private Daseinsvorsorge könnte die ÖPP zu einem Erfolgskonzept auf dem Weg aus der Krise werden. Frei nach dem Motto: Geteilte Last ist halbe Last.

Daseinsvorsorge immer komplexer

„Das Erfordernis für Allianzen wächst. Die Daseinsvorsorge wird immer komplexer und komplizierter. Beispiel Entsorgung. Zwischen der alten Mülldeponie – sie ist längst Geschichte und der weitgehend vollständigen stofflichen Rückgewinnung, Stichwort Kreislaufwirtschaft, liegen Welten. Für ein gehobenes Recycling könnte kaum eine Kommune alle technischen und technologischen Ressourcen bereitstellen. Es wäre auch ökonomischer Unsinn, Anlagen anzuschaffen und zu betreiben, die von einer Stadt oder einem Landkreis nur zu einem Bruchteil ausgelastet werden könnten“, so Professor Dr. Michael Schäfer in seinem kürzlich gemeinsam mit Co-Autor Ludger Rethmann im Springer-Verlag erschienenen Buch „Öffentlich-Private Partnerschaften“.

Als Öffentlich-Private Daseinsvorsorge könnte die ÖPP zu einem Erfolgskonzept auf dem Weg aus der Krise werden.

Richtig ist aber auch: Falsche Impulse führen nicht selten zu unausgewogenen Partnerschaften. Und Verzweiflung ist selten ein guter Ausgangspunkt für eine strategische Neuorientierung. Bei der Überlegung einer Kommune, ob bestimmte Aufgaben der Daseinsvorsorge nicht besser in einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft aufgehoben sind, sollte also niemals nur die kurzfristige Entlastung oder eine akute Krise der Impulsgeber sein. Gemischtwirtschaftliche Unternehmen sind vielmehr ein passendes Vehikel, betriebswirtschaftliches und technisches Know-how langfristig mit kommunaler Verantwortung und enger Kundenbindung zu verknüpfen.

Enge Zusammenarbeit Schlüssel zum Erfolg

„Ein entscheidendes Erfolgskriterium für partnerschaftliche Modelle sind die zugrunde liegenden Impulse. Die Idee, Infrastrukturen und Dienstleistungen auf lange Sicht und im Interesse der Bürger möglichst effizient fortzuentwickeln, sollte regelmäßig höher gewichtet werden als die Aussicht auf kurzfristige Einmalerlöse. Die Investitionskraft und das Know-how größerer und im Markt etablierter Partner können dazu dienen, das bestehende Angebot in Einklang zu bringen mit den technischen Möglichkeiten und den sich möglicherweise verändernden Bedarfen“, beschreibt Co-Autor Ludger Rethmann, Vorstandsvorsitzender von REMONDIS, im Buch die Potenziale. „Es zeugt also von Vernunft und Klugheit, wenn sich die Kommune, die per Gesetz für diese Leistungen verantwortlich ist, Partner sucht, die über solche Infrastrukturen verfügen oder sie für eine größere Nutzerzahl rentierlich implementieren können.“ Ein Schlüssel des Erfolgs ist die enge Zusammenarbeit in der Geschäftsführung, die sich immer aus einem Vertreter des privaten Partners und einem aus dem kommunalen Bereich zusammensetzt. Hier fließt das vereinte Know-How zusammen. Dabei bleibt die letztendliche Entscheidungshoheit gemäß der Beteiligungsverhältnisse in der Regel beim kommunalen Partner.

Sie möchten mehr zur Thema ÖPP wissen? Alle Informationen finden Sie in unserer Sonderausgabe.

REMONDIS ist ein in den jeweiligen Regionen fest verankertes Familienunternehmen und keine börsennotierte Aktiengesellschaft in Streubesitz. Das Unternehmen denkt und handelt somit langfristig und nachhaltig auf Basis der Erfordernisse der Städte, Gemeinden und Landkreise. Know-how, Innovationen, betriebswirtschaftliche Kompetenz und langfristige Planungssicherheit in den Dienst der kommunalen Partner zu stellen, das ist das Wesen der Öffentlich-Privaten Daseinsvorsorge.

© 2020 REMONDIS SE & Co. KG | Impressum | Datenschutzhinweise | Bildnachweise