Button für Menü
  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    eigentlich war dieses Editorial bereits fertig geschrieben und beschäftigte sich vornehmlich mit dem Green Deal der EU. Dann kam uns allen ein Virus in die Quere und wir mussten den Text neu aufsetzen. Trotzdem bleibt der Green Deal eines der wichtigsten Projekte für die europäische Kreislaufwirtschaft. Und auch sonst ist viel passiert, nehmen wir zum Beispiel das Thema DSD.

    Nun ist es amtlich. Am 22. April 2020 hat der erste Kartellsenat des Oberlandesgerichts in Düsseldorf unsere Beschwerde gegen die Entscheidung des Kartellamts zurückgewiesen. Die Entscheidung hat uns überrascht. Wir sind nach wie vor überzeugt, die besseren Argumente für einen Erwerb der Duales System Deutschland GmbH zu haben. Aber wir leben eben auch in einem Rechtsstaat und werden somit den Beschluss selbstverständlich akzeptieren. Nun gilt es, sich Zeit zu nehmen, um die Gründe für die Ablehnung im Detail sorgfältig zu prüfen und dann wohlüberlegt die nächsten Schritte einzuleiten. Vor dem Hintergrund, dass alle anderen großen Wettbewerber in diesem Markt engagiert sind, darf man gespannt sein, wie REMONDIS sich im Hinblick 
auf die Duale Systematik in Zukunft aufstellen wird.

    Dabei ist der Blick in die Zukunft in Zeiten von Corona auch nicht ganz einfach. Als am 29. Dezember des vergangenen Jahres erste Meldungen in den Nachrichten auftauchten, dass China der WHO eine unerklärliche Häufung einer bis dahin unbekannten Lungenerkrankung gemeldet hatte, ahnte noch niemand, dass dieses Virus nur wenige Wochen später mit voller Härte die globalisierte Wirtschaft treffen würde. Die Folgekosten des durch das Coronavirus ausgelösten Stillstands sind kaum zu ermessen. Und sie treffen bei weitem nicht nur die Privatwirtschaft. Auch die ohnehin schon angespannte Finanzsituation vieler Kommunen wird sich durch den Wegfall von Gewerbesteuer und Einnahmen aus kommunalen Einrichtungen noch deutlich verschärfen. Vielleicht ist es an der Zeit, alte Gräben zu überwinden und gemeinsam mit der Privatwirtschaft langfristige 
Partnerschaften zu beiderseitigem wirtschaftlichem Nutzen vor allem im Bereich der Daseinsvorsorge einzugehen. Als Öffentlich-Private Daseinsvorsorge könnte die gute alte ÖPP einen erfolgreichen Beitrag leisten, die Folgen der Krise abzumildern. Frei nach dem Motto: Geteilte Last ist halbe Last. Eine positive Konsequenz der gegenwärtigen Ausnahmesituation ist die spürbar gestiegene Solidarität der Menschen untereinander, die sich in vielen Teilen auch auf das Wirtschaftsgeschehen überträgt. REMONDIS steht seinen kommunalen Partnern jedenfalls auch und gerade in der Krise zur Seite.

    Die Pandemien der Vergangenheit dauerten selten länger als zwei Jahre. Ob mit oder ohne Impfstoff, irgendwann werden sich das öffentliche Leben und die Wirtschaft wieder normalisieren. Spätestens dann wird allen klar werden, dass das weitaus größere Problem für unseren Planeten – der Klimawandel – sich nicht von alleine erledigt hat. Damit rückt der Green Deal der Europäischen Union wieder in den Fokus. Wie aus einer vorab veröffentlichten Liste aus EU-Kreisen hervorging, droht hier eine Aufweichung wesentlicher Vorgaben, vor allem im Hinblick auf den Bereich der Kreislaufwirtschaft. Im Gegensatz dazu rät die Nationale Akademie der Wissenschaften, Leopoldina, in ihren Handlungsempfehlungen vom 14. April 2020 ausdrücklich davon ab, Umwelt- und Klimaschutz nach der Coronakrise zu vernachlässigen, und empfiehlt das genaue Gegenteil. Die Wirtschaft müsse wieder auf den Wachstumspfad gebracht werden, geleitet von „Prinzipien der Nachhaltigkeit, nicht zuletzt, weil hier enorme Potenziale für die wirtschaftliche Entwicklung“ lägen. Der Klimawandel ist und bleibt die größte Herausforderung für die Zukunft, für deren Lösung REMONDIS als führendes Unternehmen der Wasser- und Kreislaufwirtschaft einen erheblichen Beitrag leistet.

    In diesem Sinne: Bleiben Sie gesund und zuversichtlich.

    Ihr Thomas Conzendorf

Quo vadis ÖPP

Ist die Kooperation zwischen Kommune und privater Wirtschaft in Form einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft (ÖPP) ein großes Lösungsversprechen oder eine Gefahr für eine am Gemeinwohl orientierte Politik? Diese und weitere Fragen diskutieren die Autoren Prof. Dr. Michael Schäfer und Ludger Rethmann in ihrem kürzlich erschienenen Buch „Öffentlich-Private Partnerschaften. Auslaufmodell oder eine Strategie für kommunale Daseinsvorsorge?“.

Diverse Positivbeispiele

Diese Form der Kooperation von öffentlicher Hand mit privaten Partnern ist ihrer Ansicht nach keineswegs obsolet, sondern wird oft nur verkürzt betrachtet. In ihrem Buch belegen sie faktenreich, dass sich der mediale und auch wissenschaftliche Fokus in den vergangenen Jahren vor allem auf vertraglich basierte ÖPP im Infrastrukturbereich gerichtet hat. Während es in diesem Segment eine Reihe öffentlichkeitswirksamer Negativbeispiele gegeben hat, stellen die Autoren eine Vielzahl langfristig erfolgreicher Kooperationen der Daseinsvorsorge in den Fokus.

Befragung von Landräten und Bürgermeistern

Das Fazit fällt in diesem Bereich gerade vor dem Hintergrund der kritischen Auseinandersetzung mit konkreten Fallbeispielen deutlich positiver aus: Zusammenschließungen von kommunalen Unternehmen und privaten Partnern mit hoher Branchenkompetenz funktionieren reibungslos, sind langfristig ausgelegt und verhelfen beiden Seiten zu einem Mehrwert. Das zeigt auch die erstmalig durchgeführte Befragung der Landräte und Oberbürgermeister: Es wird auf eine gemeinsame Gesellschaft gesetzt. Dabei priorisiert etwa die Hälfte der Befragten eine Gesellschaft mit kommunaler Mehrheit, während die Varianten „Auftragsvergabe an Dritte“ und „Gesellschaft mit privater Mehrheit“ hintenanstehen. Die dem Buch zugrunde liegende Faktenerhebung zeigt außerdem, dass in der Energiewirtschaft ÖPP mit 31,5 Prozent bereits besonders häufig vorkommen, mit einigem Abstand folgt der Bereich Abfall und Recycling mit 7,5 Prozent.

Für die Zukunft ist klar: Demografie, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Infrastruktur werden kleinteilige, lokale Strukturen vor enorme Herausforderungen stellen, die alleine kaum zu bewältigen sind.

Starker Partner für die Zukunft gesucht

Für die Zukunft ist klar: Demografie, Digitalisierung, Nachhaltigkeit und Infrastruktur werden kleinteilige, lokale Strukturen vor enorme Herausforderungen stellen, die alleine kaum zu bewältigen sind. Als Lösung bietet sich der Zusammenschluss mit einem geeigneten Partner an, der Know-how mitbringt, die Effizienz steigert und eine zuverlässige Daseinsvorsorge bei maximaler Kostenstabilität garantiert – und das in allen Bereichen. Dazu zählt nicht nur eine sichere Abfallsammlung, sondern auch sauberes Trinkwasser, ÖPNV und die Versorgung mit Strom, Gas und Internet. Die Besonderheit dabei? Kommunen in Deutschland sind in der Pflicht, diese Leistungen für ihre Bürger bereitzustellen – auch dann, wenn Wettbewerb und Markt versagen. Dementsprechend unterscheidet sich die Daseinsvorsorge von anderen wirtschaftlichen Segmenten, was gleichzeitig die Forderungen an eine ÖPP-Gesellschaft entscheidend erhöht.

Aus ÖPP wird ÖPD

  • Im Zuge ihrer Arbeit prägen die Autoren einen neuen Begriff – die Öffentlich-Private Daseinsvorsorge (kurz ÖPD), die gewährleistet, dass die existenziellen Leistungen für die Bürger unter immer komplizierteren Rahmenbedingungen zuverlässig und effizient erbracht werden können. Denn das faktenbasierte Fazit der Autoren beweist, dass es die Top Ten der ÖPP sehr wohl gibt: „Beim engsten und sensibelsten Zusammenwirken gemischtwirtschaftlicher Unternehmen in der Daseinsvorsorge sind sie der Normalfall und angesichts wachsender Arbeitsteilung und des objektiven Miteinanders von privatem und öffentlichem Produktiveigentum ein Muss“, erklärt Ludger Rethmann, Vorstandsvorsitzender von REMONDIS.

    • Ludger Rethmann, Vorstandsvorsitzender REMONDIS (links) und Prof. Dr. Michael Schäfer

  • Bestellen Sie Ihr Exemplar des Sachbuchs von Ludger Rethmann und Prof. Dr. Michael Schäfer bequem online.

© 2020 REMONDIS SE & Co. KG | Impressum | Datenschutzhinweise | Bildnachweise