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  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    eigentlich hatten wir alle gehofft, dass wir schon im Frühling 2021 kein Wort mehr an Corona verschwenden müssen. So weit ist es zwar noch nicht, aber die jüngste Entwicklung gibt endlich einmal Anlass zur Hoffnung. Während die Inzidenzen konstant sinken, werden in den meisten Bundesländern erste vorsichtige Öffnungsschritte eingeleitet. Gleichzeitig nimmt die Impfkampagne weiter Fahrt auf, wenn auch immer noch nicht mit der eigentlich notwendigen Dynamik. Welche Lehren können wir jetzt bereits aus der Pandemie ziehen? Vor allem das ansonsten bewährte föderalistische System hat angesichts der Ausnahmesituation gefährliche Schwächen offenbart. Ist es wirklich hilfreich, wenn angesichts einer globalen Bedrohung die Maßnahmen zur Bekämpfung auf Länderebene entschieden werden? Andererseits, warum sollte eine dünn besiedelte Region mit niedriger zweistelliger Inzidenz das öffentliche Leben einstellen, bloß weil einige hundert Kilometer weiter die Infektionszahlen exponentiell steigen? Es gibt keine einfachen Antworten, aber wenigstens sind wir in Deutschland in der glücklichen Lage, mit knapp 27.000 Intensivbetten besser auf die Situation vorbereitet zu sein als viele andere Länder. Doch gerade der nahezu ausschließliche Fokus auf die Behandlung von Coronapatienten hat den Krankenhäusern in der Zeit der Pandemie wirtschaftlich schwer zu schaffen gemacht, von der permanenten Überlastung des intensivmedizinischen Personals einmal ganz zu schweigen. Wenigstens haben die Maßnahmen zu einem dramatischen Rückgang bei allen anderen Atemwegserkrankungen geführt. Die Grippewelle blieb nicht zuletzt dank der besonderen Hygienemaßnahmen glücklicherweise aus.

    In der Welt wurden wir Deutschen bislang als Organisations- und Effizienzweltmeister wahrgenommen. Schaut man sich die Entwicklung des Impftempos hierzulande an, könnte man an dieser Einschätzung durchaus zweifeln. Und das bringt uns einmal mehr zum Thema der Nutzung privatwirtschaftlicher Akteure für Dienstleistungen rund um die Daseinsvorsorge. Viele Probleme hätten auch in dieser Situation von vornherein vermieden werden können, wenn man das Angebot einer privatwirtschaftlichen Unterstützung der Impfkampagne angenommen hätte. Dass ein international tätiger Online-Kartenverkäufer, der innerhalb weniger Stunden Rockfestivals oder Welttourneen von berühmten Künstlern mit Millionen von Besuchern ausverkauft, ohne dass dabei ein Server in die Knie geht oder dafür gar neue Software entwickelt werden müsste, die Online-Vermittlung von Impfterminen wohl schneller und effizienter hätte durchführen können als überlastete Gesundheitsämter mit veralteter IT-Infrastruktur, ist anzunehmen. Genutzt wurde das Angebot jedoch nicht oder nur vereinzelt und dann sehr spät.

    Läuft es in der Kreislaufwirtschaft besser? In dieser Ausgabe legen wir einen Fokus auf die Unterschiede zwischen Landkreisen und Städten. Bei einigen Dienstleistungen sowohl der Kreislaufwirtschaft als auch im Bereich Wasser und Abwasser sind es vor allem die Landkreise, die sich der Leistungsfähigkeit der Privatwirtschaft bedienen. Dieser Ansatz verspricht nicht nur beste Leistungen zu vernünftigen Preisen, er hat auch einen erheblichen Einfluss auf die Effizienz der Nachhaltigkeitsbemühungen. Vor dem Hintergrund der finanziellen Belastungen durch die Krise und eines erheblichen infrastrukturellen Sanierungsbedarfs lohnt es sich, einen detaillierten Blick auf die Situation zu werfen. Immerhin rechnen 22 Prozent der Kämmerer für das laufende Jahr 2021 damit, dass die Gewerbesteuereinnahmen mindestens zehn Prozent niedriger ausfallen werden als 2019. Eine Mehrheit von 64 Prozent der Gemeinden und Städte plant, Steuern oder Gebühren zu erhöhen. Vor allem in den kostenintensiven Dienstleistungen der kommunalen Daseinsvorsorge im Abfall- und Wasserbereich steckt viel Optimierungspotenzial, entweder durch konsequente Ausschreibungen aller Dienstleistungen oder die Weiterführung oder Neugründung gemeinsamer ÖPP-Gesellschaften.

    Viel Spaß beim Lesen dieser Ausgabe und bleiben Sie gesund.

    Ihr Ludger Rethmann

Halde liegt seit acht Jahren brach

  • In Friedrichsthal, mitten in der einstigen Bergbauregion des Saarlandes, liegt die Bergehalde Maybach. Über Jahrzehnte wurde hier nicht kohlehaltiges Nebengestein aus den nahegelegenen Steinkohlegruben Ensdorf und Maybach aufgeschüttet. Mit dem Ende des Steinkohlebergbaus an der Saar verlor die Halde vor gut acht Jahren ihre Funktion und lag seitdem brach. Jetzt wird das Areal für neue Zwecke wiedererweckt – mit Unterstützung von REMEX.

Rekultivierung als Ziel

Wie alle ehemaligen Gelände der Kohleförderung steht die Bergehalde Maybach unter Bergaufsicht der Behörden. Um das rund zwölf Hektar umfassende Gelände entwickeln und erneut nutzen zu können, muss die Halde zunächst aus der Bergaufsicht entlassen werden. Voraussetzung hierfür wiederum sind umfangreiche Maßnahmen zur Endgestaltung und Rekultivierung des Geländes – ein Projekt, das Anfang letzten Jahres erfolgreich anlief.

„Wir freuen uns, die RAG bei dieser langfristig angelegten Maßnahme zur Wiedernutzbarmachung eines ehemaligen Bergbaustandortes an der Saar aktiv zu unterstützen.”

Marcus Rautenberg, Geschäftsführer REMEX SüdWest GmbH

1,8 Millionen Tonnen Material benötigt

Federführend ist die RAG, die ihre Immobilientochter RAG Montan Immobilien mit der Umsetzung des komplexen Projektes beauftragt hat. Ein erster Schritt ist die Anlieferung von insgesamt rund 1,8 Millionen Tonnen Boden-Mineralgemischen. Eine enorme Gesamtmenge, die über zuverlässige Lieferungen bereitgestellt werden muss. Um dies zu gewährleisten, haben sich zwei starke Partner in einer Arbeitsgemeinschaft zusammengetan: die REMEX SüdWest GmbH aus Karlsruhe und die Homburger Alois OMLOR GmbH. Die beiden Unternehmen sind ein eingespieltes Team, das in der Region bereits seit Jahren zusammenarbeitet. Im Stoffstrommanagement und in der Transportlogistik für mineralische Reststoffe bewegen die Unternehmen jährlich mehrere Millionen Tonnen Schüttgüter. Aus Sicht der RAG Montan Immobilien GmbH ist dies ein wesentlicher Vorteil, denn die Bodenanlieferungen sind die entscheidende Vorbedingung zur Aufbereitung des Geländes nach den Anforderungen des Bundesberggesetzes und damit auch ein maßgeblicher Bestandteil des bergrechtlichen Abschlussbetriebsplanverfahrens.

Beitrag zum Strukturwandel

  • Gemeinsames Ziel ist es, mit der Umgestaltung der Bergehalde Maybach einen nachhaltigen Beitrag zum Strukturwandel zu leisten. Mit der über einen Zeitraum von bis zu zehn Jahren erfolgenden Anlieferung der Boden-Mineralgemische wird dafür die Basis gelegt. Die Pläne zur späteren Geländenutzung sehen eine Gewerbeansiedlung vor, aber auch einen Ausflugsort zur Naherholung. Prämisse ist, eine attraktive Lösung zu realisieren, die zur Region passt und nicht nur unter wirtschaftlichen, sondern vor allem auch unter ökologischen Aspekten überzeugt.

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