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Die kommunalen Haushalte kommen an ihre Grenzen. Immer mehr Städte und Gemeinden stehen vor der Aufgabe, wachsende Herausforderungen zu meistern und gleichzeitig Kosten einzusparen. Der enger werdende finanzielle Handlungsspielraum trifft auch die Ver- und Entsorgungsleistungen. Hohe Qualität zu möglichst stabilen Gebühren lautet die Devise.
Obwohl viele Städte und Gemeinden bereits einen harten Sparkurs fahren, hat sich die finanzielle Situation der deutschen Kommunen im vergangenen Jahr nochmals verschärft. Dem Städte- und Gemeindebund zufolge verschlechterte sich die Finanzlage verglichen mit 2013 nochmals um insgesamt rund 2,2 Milliarden Euro1. Im Spannungsfeld zwischen knappen Kassen und steigenden Leistungsanforderungen kann ein erprobter Lösungsweg für Entlastung sorgen: öffentlich-private Partnerschaften (ÖPP), also die gesamtwirtschaftliche Kooperation von öffentlicher Hand und Privatunternehmen.
In der kommunalen Praxis sind ÖPP seit mehr als 100 Jahren ein bewährtes Erfolgsmodell.
In der kommunalen Praxis sind ÖPP seit mehr als 100 Jahren ein bewährtes Erfolgsmodell. Schon zu Beginn der Industrialisierung, als es galt, in kurzer Zeit umfassende Infrastrukturen aufzubauen, stellten ÖPP ihre Stärken unter Beweis. Bis heute hat sich an den Vorzügen der Organisationsform öffentlich-private Gesellschaft nichts geändert. ÖPP sind noch immer ein Königsweg, der allen Beteiligten Vorteile verschafft – der Kommune ebenso wie ihren Arbeitnehmern und den Bürgern. Dies belegen nicht zuletzt die rund 100 Gemeinschaftsunternehmen, an denen REMONDIS beteiligt ist.
Zu den wesentlichsten Pluspunkten einer ÖPP gehören die vielfältigen finanziellen Effekte. Zum Beispiel zu Beginn der Kooperation, wenn der private Partner Geschäftsanteile erwirbt und hierfür einen Kaufpreis zahlt, der in die kommunalen Finanzen einfließt. In der Folgezeit sind es vielfach die von Privatunternehmen im Wettbewerb entwickelten Modelle für effiziente Kosten-Leistungs-Strukturen, die für positive Impulse sorgen. Sie erschließen zusätzliche Effizienz- und Sparpotenziale, was Kostenoptimierungen bei gesteigerter Leistungsqualität ermöglicht. Zum Teil lassen sich im ÖPP-Verbund auch ergänzende Geschäfts- und Umsatzchancen nutzen, die zu Gewinnausschüttungen führen und damit direkt in den kommunalen Haushalt eingezahlt werden.
Eine ÖPP mit REMONDIS öffnet den Zugang zum gesamten Netzwerk der Unternehmensgruppe mit mehr als 250 Aufbereitungs- und Behandlungsanlagen.
Als Gesellschafter des Gemeinschaftsunternehmens bringt der private Partner eigenes Kapital in die ÖPP ein. Für Kommunen, die anstehende Investitionen nur schwer aus eigener Kraft leisten können, ist dies ein wichtiger Aspekt. Sie profitieren von deutlich vergrößerten Handlungsmöglichkeiten. Und das bei hoher Investitionssicherheit, da sie mit REMONDIS auf einen finanzstarken Partner zählen können.
Zusätzlich stellt REMONDIS umfassende Finanzierungsexpertise bereit, die zusätzliche Gelder beschaffen und freisetzen kann – insbesondere bei größeren Projekten, zum Beispiel dem Bau neuer Anlagen oder der kostenintensiven Modernisierung von Infrastrukturen. Hinzu kommen die Innovationsstärke und das technologische Know-how des Unternehmens, das seit jeher zu den Pionieren seiner Branche zählt.
Langjährige Erfahrungen und umfangreiche Kompetenzen werden auch in die operative Zusammenarbeit eingebracht. Im Arbeitsalltag bedeutet dies, dass die Kommune das umfassende Wissen und Können eines führenden Dienstleisters in der Wasser- und Kreislaufwirtschaft nutzen kann. Zugriff besteht auch auf die Kapazitäten in Bezug auf Logistik und Anlagen. So öffnet eine ÖPP mit REMONDIS den Zugang zum gesamten Netzwerk der Unternehmensgruppe mit mehr als 250 Aufbereitungs- und Behandlungsanlagen.
Verdoppelte Kompetenzen und mehr Spielraum für Investitionen: ÖPP erschließen gewichtige Vorteile – nicht nur auf der Kostenseite.
Die hoheitlichen Aufgaben, Befugnisse und grundlegenden Kompetenzen der öffentlichen Hand verändern sich übrigens durch eine ÖPP nicht. Dafür sorgen schon die unterschiedlichen Vertragsmodelle, mit denen sich die öffentlich-private Zusammenarbeit exakt auf den Einzelfall abstimmen lässt. Auch die Belange der Beschäftigten sind gewährleistet: REMONDIS garantiert den Erhalt bestehender Arbeitsplätze.
1 Deutscher Städte- und Gemeindebund, Gemeindefinanzen – Situation der Kommunen verschärft sich weiter, März 2015