die Sommerpause ist zu Ende und die Menschen haben ihre Arbeit wieder aufgenommen, auch in Berlin. Dort beschäftigen sich Umweltpolitiker zurzeit wieder mit dem Thema Abfallwirtschaft und Recycling. Bereits im Koalitionsvertrag von 2013 wurde der zentrale Stellenwert des Klimaschutzes und der Ressourceneffizienz ausdrücklich hervorgehoben und festgestellt, dass Innovationen in Umwelt- und Klimaschutz sowie Ressourceneffizienz erhebliche Wachstumschancen bieten. Branchenkenner wissen, dass ein solcher Innovations- und Wachstumsschub zunächst einmal kalkulierbare Rahmenbedingungen mit fairem Wettbewerb, eine Ausweitung der Produktverantwortung und eine deutliche Erhöhung der Recyclingquoten voraussetzt. Vor allem Letzteres lässt sich nur durch Schaffung der notwendigen rechtlichen Grundlagen zur Einführung einer gemeinsamen haushaltsnahen Erfassung von Verpackungen und anderen Wertstoffen realisieren.

Leider bleibt der aktuelle Arbeitsentwurf zum neuen Verpackungsgesetz hinter den gesteckten Erwartungen zurück. Was wir sehen, scheint eher eine achte Novelle der Verpackungsordnung zu sein als ein echtes Wertstoffgesetz. Es gibt zwar positive Ansätze, Missstände zu beheben, allerdings bleiben beispielsweise stoffgleiche Nichtverpackungen bei der Wertstofferfassung weiter außen vor. Die Erhöhung der Recyclingquoten verfehlt das wahre Wertstoff- und Klimaschutzpotenzial der haushaltsnahen Abfälle um Längen. Dieses Potenzial liegt laut aktuellen Studien immerhin bei 7,8 Millionen Tonnen zusätzlichem Rohstoff und 1,6 Millionen Tonnen CO₂-Reduktion. Auch die Notwendigkeit für fairen Wettbewerb und Chancengleichheit zwischen privaten und kommunalen Gesellschaften spiegelt sich im Gesetzesentwurf nicht wider. Von einer Durchsetzung einer effektiven Öko-designrichtlinie, welche die Produkthersteller zwingen würde, schon bei der Produktgestaltung an das Recycling zu denken, ist ohnehin so gut wie keine Rede. Es bleibt abzuwarten, ob der vorliegende Entwurf es am Ende ins Gesetzbuch schafft. Eine Nachbesserung wäre aus Sicht der privaten Recyclingwirtschaft dringend erforderlich. Viel Zeit bleibt jedoch nicht mehr, denn im kommenden Jahr sind Bundestagswahlen.

Welches Potenzial im Abfall steckt und wie man es zum Wohle der Umwelt und des Klimas optimal nutzt, kann man bei REMONDIS unter anderem im Lippewerk in Lünen erleben. Dafür gab es jüngst viel Anerkennung, als die KlimaExpo.NRW, eine ressortübergreifende Initiative der NRW-Landesregierung für die Förderung von Klima- und Ressourcenschutz sowie nachhaltiges Wirtschaften, drei Kompetenzbereiche offiziell in die Riege der zwölf besten Projekte in Nordrhein-Westfalen aufgenommen hat. Aus Industrie- und Haushaltsabfällen entstehen im Lippewerk Lünen wieder neue Vorprodukte für die Industrie. Es werden Abfälle und Reststoffe in Kraftstoffe umgewandelt – und nicht zuletzt wird Biomasse aufbereitet und als Energieträger genutzt. Alleine in diesen drei Kompetenzbereichen werden so jährlich rund 416.000 Tonnen Treibhaus-gase eingespart, um dem Ziel eines klimafreundlichen, geschlossenen Stoffkreislaufs so nah wie technisch möglich zu kommen. Das Leuchtturmprojekt Lippewerk gewinnt damit weiter an Strahlkraft. Es wird höchste Zeit, dass dieses Vorbild Schule macht, damit die Menschheit auch morgen noch einen lebenswerten und auskömmlichen Planeten Erde bewohnen kann.