Button für Menü
DE | EN
  • Liebe Leserinnen, liebe Leser,

    „Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“ Dieses Zitat aus einer Zeit des Umbruchs der Mobilität wird gemeinhin dem deutschen Kaiser Wilhelm II zugesprochen. Ob er es wirklich gesagt hat, ist zwar umstritten, als eindrucksvolles Beispiel für eine krasse Fehleinschätzung leistet es aber seither treue Dienste nicht nur bei Zukunftsforschern. Heute leben wir in Sachen Mobilität erneut in einem Zeitalter des Umbruchs. Die Abnahme der Luftqualität vor allem in den Großstädten hat mancherorts ein Niveau erreicht, das Politik, Industrie und Verbraucher zum Umdenken und zum Handeln zwingt. Der Dieselskandal hat ein Übriges getan, um die Situation zu verschärfen. Erste Innenstädte sperren besonders belastete Straßenzüge für den Verkehr mit älteren Dieselmodellen. Gleichzeitig beschäftigt sich die Stadtplanung fast ausschließlich damit, Wohnraum und hochwertige Verwaltungsgebäude zu schaffen. Handwerk und Gewerbe, wie zum Beispiel Recyclingunternehmen, werden dagegen immer weiter aus der Stadt gedrängt. Deren Leistung soll aber weiterhin geräuscharm, staubfrei und möglichst ohne CO2- und NOX-Emissionen erfolgen.

    Zeit, über Alternativen nachzudenken. Was liegt näher, als einen der gesammelten Stoffströme – den Bioabfall – als postfossile Treibstoffquelle zu nutzen und auf diese Weise eine CO2-neutrale, feinstaubfreie und weitestgehend NOX-freie Sammellogistik zu etablieren? Im Großraum Köln hat REMONDIS nun ein erstes Pilotprojekt mit insgesamt sechs Fahrzeugen mit Biogasantrieb gestartet.

    Mit dem Einstieg der Schwarz-Gruppe (Lidl) ist ein neuer Teilnehmer in den Markt für Kreislaufwirtschaft eingestiegen, der mit einem Jahresumsatz von 96,7 Milliarden Euro (2017) größer ist als der gesamte deutsche Markt der Kreislaufwirtschaft zusammen. Über seine Tochtergesellschaft Green Cycle hat die Schwarz-Gruppe 2018 das fünftgrößte Recyclingunternehmen Deutschlands, das Unternehmen Tönsmeier, erworben und mit dieser einen Akquisition mehr als dreimal so viel Umsatzvolumen hinzugekauft wie REMONDIS mit allen Akquisitionen der Jahre 2016 und 2017 zusammen. Branchenexperten rechnen damit, dass ein Einstieg der Schwarz-Gruppe in den Markt der dualen Systeme ebenfalls unmittelbar bevorsteht.

    Es ist also viel Bewegung im Recyclingmarkt, in dem laut aktuellem „Statusbericht der Kreislaufwirtschaft“ rund 10.800 Unternehmen miteinander konkurrieren. Während für keinen der privaten Marktteilnehmer eine Monopolstellung im Gesamtmarkt für Kreislaufwirtschaft festgestellt werden kann, setzt sich der Trend zur Verstaatlichung von abfallwirtschaftlichen Dienstleistungen durch Rekommunalisierung und damit zu Gebietsmonopolen ungebrochen fort. Der privatwirtschaftliche Marktanteil schrumpft derweil weiter. Er liegt im Bereich der klassischen Abfallsammlung bereits heute nur noch bei rund 50 Prozent des Gesamtmarktes.

    Viel Spaß beim Lesen der neuen Ausgabe der REMONDIS AKTUELL wünscht Ihnen

    Ihr

    Ihr Thomas Conzendorf

Kaum Berücksichtigung in öffentlichen Ausschreibungen

Nicht nur im Rahmen von Bauvergaben sprechen viele gute ökologische und ökonomische Gründe für den Einsatz von Recyclingbaustoffen. Umso mehr verwundert es, dass die vorteilhaften mineralischen Ersatzbaustoffe bislang in Deutschland bei öffentlichen Ausschreibungen immer wieder zu kurz kommen. Was lässt sich tun, um der ressourceneffizienten Nutzung dieser Stoffe die erforderliche breitere Basis zu geben?

Recyclingbaustoffe haben viele Vorteile

Die technische Qualität gütegesicherter Recycling- und Ersatzbaustoffe ist vergleichbar mit der herkömmlicher Naturbaustoffe. Bei Bauvorhaben bieten die Produkte die Möglichkeit, Primärbaustoffe wie beispielsweise Kies, Sand oder Basalt zu ersetzen, und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Schonung natürlicher Ressourcen. Darüber hinaus verringert der Einsatz von Recyclingstoffen nachhaltig den Naturverbrauch. Denn einerseits kommt es zu keinem Flächenverlust durch den Abbau von Naturbaustoffen und andererseits benötigt man kein Land für das Deponieren von Material, das sich für erneute Nutzung aufbereiten lässt. Auch in der Praxis haben Recycling- und Ersatzbaustoffe ihre Eignung längst unter Beweis gestellt. Trotzdem werden sie bei Ausschreibungen der öffentlichen Hand noch immer viel zu selten berücksichtigt.

Klarer Wille, aber noch keine zielführende Umsetzung

In Deutschland regeln das Vergaberecht und das zum Umweltrecht gehörende Abfallrecht die Vergabe öffentlicher Bauaufträge. Dabei orientiert sich das Abfallrecht vor allem am Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes. Dieses wiederum wird durch die Abfallgesetze der Bundesländer ergänzt und konkretisiert. Alle Vorschriften sind prinzipiell darauf ausgerichtet, den ressourcenschonenden Einsatz von Recy­clingbaustoffen zu fördern. Dass dies jedoch in der Praxis nur sehr unzureichend geschieht, liegt vor allem an den vielen Kann-Regelungen, die lediglich Optionen darstellen.

Was fehlt, sind verbindliche Rechtspflichten, die in Bauvergaben der Verwendung von Ersatzbaustoffen den erforderlichen Vorrang einräumen.

Die Lücke zwischen der unverbindlichen Kann-Option und einer geregelten Bevorzugung von Ersatzbaustoffen können die deutschen Bundesländer schließen. Sie müssen ihr jeweiliges Landesrecht an das 2012 aufgrund einer neuen EU-Abfallrichtlinie in Kraft getretene novellierte Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundes anpassen. Diese Anpassung haben in den vergangenen sechs Jahren aber erst elf von 16 Bundesländern vorgenommen. Mit dem Ergebnis, dass eine ziemlich diffuse Rechtslandschaft entstanden ist. Denn die Gesetze tragen nicht nur verschiedene Bezeichnungen, sie haben auch unterschiedliche Inhalte, zu denen in Bezug auf die Ersatzbaustoffe mal mehr und mal weniger verpflichtende Regelungen gehören.

Vorreiterrolle für Rheinland-Pfalz

Bei den bereits realisierten landesrechtlichen Lösungen gilt Rheinland-Pfalz als Vorbild, das mit seinem Landeskreislaufwirtschaftsgesetz den Ersatzbaustoffen einen Vorrang bei der Ausschreibung und Vergabe öffentlicher Aufträge einräumt. Das Gesetz verpflichtet die öffentliche Hand zur Bevorzugung von Recyclingprodukten, wenn diese bei zumutbaren Kosten für den vorgesehenen Verwendungszweck geeignet sind.

Fest definierte Eigenschaften sowie strenge Qualitäts­kontrollen qualifizieren die Markenprodukte remexit® und granova® für vielfältige Einsatzmöglichkeiten.

In die richtige Richtung geht auch das im November 2017 verabschiedete Thüringer Anpassungs- und Ausführungsgesetz, in dem mit Nachdruck auf die angestrebte Vorbildwirkung der öffentlichen Hand hingewiesen wird. Für öffentliche Auftraggeber besteht in Thüringen die verbindliche Rechtspflicht, dass sie bei ihren Beschaffungen solchen Erzeugnissen den Vorzug zu geben haben, die aus rohstoffschonender und abfallarmer Produktion oder aus dem Recycling stammen – was auf die Ersatzbaustoffe zutrifft. Auch Sachsen will den Einsatz von Recyclingprodukten forcieren und bereitet derzeit ein neues Landeskreislauf­wirtschaftsgesetz vor.

Auch der Bund ist gefordert

Im Interesse einer nachhaltig ressourcenschonenden Bauvergaberegelung bleibt zu hoffen, dass die noch ausstehenden Regelungen auf Landesebene rasch erfolgen. Und dass die nachziehenden Bundesländer die damit gegebenen Chancen nutzen, verbindliche Rechtspflichten zum bevorzugten Einsatz von Ersatzbaustoffen festzulegen. Noch besser allerdings wären bundeseinheitliche Verpflichtungen und damit eine verbindliche Gesamtvorgabe statt divergierender Insellösungen auf Länderebene.

  • Als Hersteller hochwertiger Recyclingbaustoffe und güteüberwachter Ersatzbaustoffe ist REMEX europaweiter Marktführer

© 2019 REMONDIS SE & Co. KG | Bildnachweise | Impressum | Datenschutzhinweise